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Corona hält alle in Atem – Kommunen besonders gefordert

Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz im Gespräch mit Oberbürgermeister Thomas Sprißler: Finanzlasten fair verteilen

Von „mehr und anderer Arbeit“ berichtete Oberbürgermeister Thomas Sprißler der Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz beim gemeinsamen Gespräch am 4. Mai, zu dem die CDU-Politikerin im Rahmen ihrer regelmäßigen Bürgermeisterbesuche nach Herrenberg gekommen war. Mit Beginn der Corona-Krise sei eine Arbeitsgruppe im Landkreis eingerichtet worden, in der sich die Vertreter der Städte und Gemeinden darüber austauschen, wie sie mit der Öffnung bzw. Schließung der Rathäuser und Bürgerämter, mit der Kinderbetreuung und den Vereinsfesten, den Gewerbeschauen und anderen Ereignisse umgehen könnten. „So können wir gemeinsame Standards entwickeln und möglichst einheitlich im Landkreis vorgehen“, erläuterte Thomas Sprißler die Zusammenarbeit. Video- und Telefonkonferenzen seien dabei hilfreich, verlangten jedoch auch eine bisher ungewohnte und beanspruchende Konzentration und Kommunikation. Auch finanziell belaste die aktuelle Krise die Kommunen erheblich. „Unser Haushaltsplan für 2020 wird vermutlich schnell Makulatur sein“, so Sprißler angesichts einbrechender Gewerbesteuer und Einkommensteueranteile, fehlender Kita-, Volkhochschul- und Musikschulgebühren. Die kurzfristigen Abschlagszahlungen, die das Land den Kommunen für die Monate März bis Mai in Form von zwei Mal 100 Mio. Euro zugesagt habe, seien jedoch nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“. Sabine Kurtz bestätigte, dass ein Gesamtpaket zwischen Land und Kommunen zu verhandeln sei, in dem alle Kosten und Belastungen angemessen berücksichtigt würden. „Das macht aber erst Sinn, wenn wir die nächste Steuerschätzung, die im Mai ansteht, kennen“, so die Vizepräsidentin des Landtags. Einig waren sich die beiden darin, dass die Krise auch finanziell nur in einem gemeinsamen Kraftakt zu bewältigen sei.

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