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Heubach: Oettinger muss EU-Kommissar bleiben

Zur aktuellen Diskussion über den künftigen EU-Kommissionspräsidenten und die neue EU-Kommission hat der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach erneut die Forderung erhoben, daß Günther Oettinger EU-Kommissar bleiben muss

Oettinger habe als Energie-Kommissar "ganz hervorragende Arbeit" geleistet. Sowohl nach dem Ergebnissen der Bundestagswahl im Herbst letzten Jahres als auch nach der jüngsten Wahl zum Europäischen Parlament, die von der Union klar gewonnen wurden, führe kein Weg an Günther Oettinger vorbei. "Jede andere Entscheidung, egal vom wem sie getroffen wird, würde die Wahlergebnisse völlig auf den Kopf stellen. Das ist weder den Mitgliedern von CDU und CSU zuzumuten, noch den Wählerinnen und Wählern der Union bei den genannten Wahlen vermittelbar", unterstreicht Heubach in einer Pressemitteilung.

Ebenso eindeutig sei es für ihn, daß Jean-Claude Juncker, der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der auch die Union gehöre, Kommissionspräsident werde. Schliesslich sei die EVP als Siegerin der Europa-Wahlen hervor gegangen. "Für mich geht es dabei um die Gaubwürdigkeit der Politik schlechthin", betont Heubach in diesem Zusammenhang. Wenn der britische Premier David Cameron die Wahl Junckers zum EU-Kommissionspräsidenten nicht mittragen wolle, so solle er dies eben lassen. Schliesslich gehöre Cameron nicht zu den Gewinnern der Europa-Wahl, wie das Ergebnis in seinem Land leider zeige. Außerdem lasse er bislang das notwendige Verantwortungsgefühl für Europa vermissen.

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