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Die Türkei auf dem Weg zur Diktatur?

Expertin Birgül Akpinar zu Gast beim CDU-Arbeitskreis Europa

In welche Richtung entwickelt sich die Türkei? Ist das Land gar auf dem Weg in eine islamistische Diktatur? Diese Frage drängt sich vielen Bürgern, Politikern und Journalisten seit dem versuchten Militärputsch auf. Der AK Europa versuchte in seiner dritten Sitzung am 27. September die innenpolitische Situation der Türkei, aber auch die Rolle der türkischen Einwanderer in Deutschland näher zu beleuchten. Dem Vorsitzenden des AK Europa, Steffen Straube-Kögler, war es gelungen, hierfür die Referentin Birgül Akpinar aus Filderstadt, Mitglied im CDU-Landevorstand, zu gewinnen.

In ihrem Vortrag ging sie zunächst auf die Geschichte der modernen Türkei ein. Die Staatsgründung 1923 durch Kemal Atatürk sei vor allem aufgrund des laizistischen Staatsaufbaus ein großer Fortschritt gewesen. Es war aus ihrer Sicht jedoch ein schwerer Fehler, die Minderheiten der Türkei wie die Aleviten, Armenier und Kurden nicht genug in den neuen Staat einzubeziehen. Darunter leide die Türkei noch heute. Danach behandelte sie die aktuelle Situation der Türkei. Sie ging dabei auf den Militärputsch, die Rolle der Gülen-Bewegung und das Flüchtlingsabkommen mit der EU ein.

Akpinar betonte des Weiteren, dass Europa und Deutschland in der Lage sein müssten, ihre Grenzen aus eigener Kraft zu sichern. Dies dürfe man nicht alleine der Türkei überlassen. Erdogan nutze die Schwäche der EU in der Flüchtlingsfrage aus, um seine Staatskasse aufzubessern und eigene Ziele wie die Visafreiheit durchzusetzen. Die Ablehnung eines EU-Beitritts der Türkei – eine Politik, die die CDU-geführte Bundesregierung seit 2005 verfolgt – hält sie für richtig. Europa müsse vielmehr gegenüber Erdogan entschlossen auftreten und ihm seinen Standpunkt deutlich machen.

Zuletzt beleuchtete sie die Rolle der türkischen Immigranten in Deutschland. Viele türkische Mitbürger seien bestens integriert und würden Deutschland nutzen. Man müsse sich aber darüber im Klaren sein, dass alle innenpolitischen Strömungen der Türkei auch in Deutschland vertreten seien. Auch die rechtsextremen Grauen Wölfe und islamistische Gruppen hätten sich unbemerkt in verschiedenen Vereinen organisiert. Deutsche Politiker müssten ihre Gesprächspartner deshalb genau auswählen und dürften sich nicht mit Extremisten einlassen.

Im Anschluss folgte eine spannende Diskussion über den Vortrag und die Gefahren des Islamismus in der Türkei, Deutschland und Europa. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Herrenberg Swen Menzel betonte dabei, dass Europa nur bestehen könne, wenn es auf seine christlichen Werte und Wurzeln setze. Toleranz heiße für ihn nicht frei von Werten zu sein. Zum Abschluss des Abends übereichte Steffen Straube-Kögler Frau Akpinar noch ein kleines Dankesgeschenk im Namen des Arbeitskreises.

Martin Weber

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