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CDU vor Ort: Stärkung der Ortschaftsräte

Die Teilorte sollen im Gemeinderat einen direkten Draht für die örtlichen Gegebenheiten haben. Dies soll sowohl durch die Ortschaftsräte als auch über Gemeinderäte, auch im Rahmen der Unechten Teilortswahl, ausreichend gegeben sein.

Mit der unechten Teilortswahl wird garantiert, dass aus den einzelnen Teilorten zwingend Vertreter direkt in den Gemeinderat entsendet werden. Unecht deshalb, weil jeder Bürger Herrenbergs auch jeden Kandidaten eines Teilorts wählen kann. Durch die Garantie kommt es zum Ungleichgewicht des Stimmenwerts. Außerdem muss der Wähler genau wissen, wie viele Kandidaten er aus einem Teilort mit Stimmen beglücken darf, ansonsten wird der Stimmzettel ungültig. Somit ist das Verfahren auch kompliziert. Das Konzept der Unechten Teilortwahl sollte überdacht werden und steht auch im Rahmen der Bundestagswahl 2013 zur Abstimmung.

Aus diesem Grund hat der CDU Stadtverband Herrenberg I Nufringen I Deckenpfronn zusammen mit der Herrenberger CDU-Fraktion am 19. Mai mit einem Infostand am Bronntor “CDUvor Ort“ denBürgern eine Informationsmöglichkeit und Diskussionsmöglichkeit geboten.

Die CDU in Herrenberg kann sich innerhalb dieses Prozesses vorstellen die "unechte Teilortswahl" abzuschaffen, gerade um das komplexe Wahlprozedere zu vereinfachen. Bei einem Bürgerentscheid im Sinne der Abschaffung der unechten Teilortswahl soll die Mitwirkung der Ortschaftsräte und die Rolle der Ortsvorsteher über die von der Verwaltung vorgeschlagenen guten Maßnahmen weitergehend gestärkt werden. Die CDU-Fraktion Herrenberg hat hier aktuell einen Gemeinderatsantrag gestellt.

Entscheidend und zwingende Voraussetzung für die CDU ist, dass die Identität aller Teilorte erhalten bleibt und eine starke Vertretung aller Teilorte gewährleistet ist.

Konkret fordert die CDU Herrenberg eine breite Einbeziehung der Ortschaftsräte in ortsspezifische Fragen, stärkere Vertretung der Ortschaftsräte im Gemeinderat und dessen Ausschüssen und Mitsprache der Ortschaftsräte bei Gemeinderatsentscheidungen, die den jeweiligen Teilort betreffen.

Das Angebot “CDU vor Ort“, von 'Kommunalpolitischer Schlepperrundfahrt' über 'Gäu-Debatte', Diskussionsabende, Infostände etc. ist variantenreich. "Wir wollen einen bunten Strauß im politischen Kontext auf's Trapez spannen", so der Vorsitzende Swen Menzel.

Ziel für die CDU Herrenberg ist es mit 'CDU vor Ort' dauerhaft präsent, erreichbar und ansprechbar zu sein, zu informieren, zu diskutieren und Ideen aktiv aufzunehmen. Unabhängig von der Frage, ob ein Wahlkampf ansteht, unabhängig von Umfragewerten oder anderen Dingen, beispielsweise dem Wetterbericht.

Stephan Ogroske

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